Connect with us

VG Diez

Photovoltaik in der Verbandsgemeinde Diez – Bürgermeister Michael Schnatz antwortet auf aktuelle Fragen –

Veröffentlicht

am

Bildrechte: VG Diez; Bildunterschrift: Bürgermeister Michael Schnatz (im Bild rechts) und Fachbereichsleiter Torsten Loosen erörtern das Planwerk für potenzielle Photovoltaikanlagen auf Freiflächen.

DIEZ In den letzten Wochen und Monaten haben sich der Verbandsgemeinderat und seine Fachausschüsse mit Photovoltaik befasst. Warum eigentlich?

Michael Schnatz: Wir alle kennen die aktuelle Lage in der Welt und die Auswirkungen auf den Energiemarkt. Wir alle wissen auch, dass in Paris Klimaschutz-Ziele beschlossen wurden – im Ergebnis müssen wir dringend auf Treibhausgas-neutrale Energie-gewinnung umschwenken und somit neue Möglichkeiten zur Stromerzeugung schaffen. Strom aus Photovoltaik kann uns helfen, schneller unabhängiger von Öl, Kohle und Gas zu werden und die CO2-Emissionen deutlich zu verringern.

Anzeige

Zuletzt hatten schließlich auch einige unserer Ortsgemeinden sowie potenzielle Betreiber nach konkreten Möglichkeiten zur Errichtung von Freiflächenphoto-voltaikanlagen bei uns nachgefragt. Voraussetzung für die Errichtung ist allerdings ein umfangreiches Planverfahren, in welchem auch eine Alternativenprüfung durchgeführt werden muss. Auch der Flächennutzungsplan muss für „Sonderbauflächen“ Photovoltaik geändert werden, so dass das gesamte Gebiet der Verbandsgemeinde auf Alternativen zu prüfen ist.

Anzeige

Können zukünftig also nahezu überall große Photovoltaikanlagen gebaut werden?

Michael Schnatz: Nein, ganz im Gegenteil. Gerade um eine solch ungesteuerte Entwicklung und Entstehung solcher Anlagen zu vermeiden, hat die Verbandsgemeindeverwaltung in Zusammenarbeit mit einem Ingenieurbüro einen Kriterienkatalog entworfen, der bei der Flächenauswahl berücksichtigt werden und nach dem sich auch die Eignung von Alternativflächen richten muss.

Parallel zu unseren eigenen Überlegungen ist uns im März ein gemeinsames Schreiben des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität (MKUEM) und des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau (MWVLW) zugegangen, in dem seitens des Landes Vollzugshinweise über Gebote für Solaranlagen auf Ackerland- und Grünlandflächen in benachteiligten Gebieten angeordnet werden. Diese Vorgaben sind für Ausschreibungen von Photovoltaik-anlagen mit einer Vergütung nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz von den Landesbehörden anzuwenden. Daher wollten wir zunächst unseren Kriterienkatalog mit diesen übergeordneten Vorgaben in Einklang bringen. Dabei haben wir Spielräume, die das Land an der einen oder anderen Stelle offenlässt, nach unseren Vorstellungen genutzt, damit die Ortsgemeinden flexiblerer entscheiden können. Eine Befragung oder Mitwirkung einzelner potentieller Anlagenbetreiber hat dabei nicht stattgefunden und ist künftig auch nicht beabsichtigt. Einzig und alleine wurden die Vorstellungen unserer Ortsgemeinden sowie der Stadt Diez und unsere in die Überlegungen mit aufgenommen. Zusätzlich hat der Naturschutzbund Deutschland (NABU) weitere Kriterien zur Naturverträglichkeit solcher Anlagen entwickelt, und auch mit diesen hatten wir uns auseinanderzusetzen.

Also müssen die Ortsgemeinden sich nun streng danach richten, was im Verbandsgemeinderat beschlossen wurde und noch beschlossen wird?

Michael Schnatz: Wir achten bei allen Vorgaben – und nicht nur im Bereich von Photovoltaikanlagen – sehr darauf, die verfassungsmäßig garantierte kommunale Selbstverwaltung der Kommunen nicht zu beschneiden und wollen unseren Gemeinden und der Stadt Diez kein enges Korsett überstülpen, sondern wir respektieren deren eigene Wünsche und Vorstellungen. Und so haben wir im Fachausschuss und im Rat lange darüber diskutiert, wie tiefgehend der Regelungsgehalt unseres Kriterienkataloges sein sollte.

Verwaltung und Planungsbüro waren übereinstimmend der Auffassung, dass unser Katalog bereits sehr weitgehende Vorgaben enthält. Gleichwohl haben unsere Gremien beschlossen, dass für die Gemeinden künftig die Empfehlung gelten wird, auch die Hinweise des NABU bei Bauleitplanung und Vertragsgestaltung mit Vorhabenträgern zu beachten und umzusetzen. Wir haben damit alle förderrechtlichen

Vorgaben des Landes erfüllt, aber auch den Naturschutz umfassend mitberücksichtigt. Alles Weitere obliegt nun den einzelnen Gemeinden und der Stadt Diez.

Es wurden Vorwürfe laut, dass die Verbandsgemeinde nun genau dabei die Gemeinden alleine lässt.

Michael Schnatz:  Das Gegenteil ist der Fall. Der Kriterienkatalog regelt so viel wie nötig und so wenig wie möglich im Detail, so dass die Gemeinden noch eigene Gestaltungsmöglichkeiten nutzen können. Über diese Möglichkeiten ist in den Gemeinderäten vor Ort nach demokratischen Grundsätzen zu entscheiden, diese Planungshoheiten können und wollen wir nicht an uns reißen.

Bei konkreten Ideen und Vorhaben steht unsere Verwaltung den 22 Ortsgemeinden und der Stadt Diez selbstverständlich mit Rat und Tat zur Seite, so wie bei allen anderen Aufgabenstellungen auch.

Wie ist der aktuelle Sachstand? Was wird im Kriterienkatalog genau festgelegt?

Michael Schnatz: Aktuelle Beschlusslage ist, dass nach intensiver Vorberatung im Ausschuss für Bauen, Planen und Umwelt der Verbandsgemeinderat in seiner letzten Sitzung am 23. Juni beschlossen hat – und dies übrigens einstimmig – , den Kriterienkatalog zur Steuerung von Photovoltaikanlagen in der überarbeiteten Fassung anzunehmen. In die Überarbeitung eingeflossen waren die bereits erwähnten jüngsten Vorgaben zur Förderung des Landes, und daneben haben wir auch einen Zusatz aufgenommen, dass die Hinweise des NABU zur Naturverträglichkeit beachtet werden sollen. Gerade auch im Hinblick im Umgang mit unseren vorhandenen und wertvollen Ressourcen und Anbauflächen in der Verbandsgemeinde Diez ist ein Regelwerk entstanden, welche zum Einen der durchschnittlichen für die Verbandsgemeinde Diez berechneten Ertragsmesszahl der landwirtschaftlichen Flächen gerecht wird, aber auch ausreichend Flächen für eine Ausweisung von Photovoltaikanlagen bietet.

Die Planungshoheit für konkrete Anlagen verbleibt damit bei den Ortsgemeinden und der Stadt Diez, also nach Auffassung des Rates und auch nach meiner eigenen: dort, wo sie hingehört. Alle Entscheidungen über die Errichtung von Photovoltaikanlagen, auf welchen Flächen und in welcher Größenordnung dies geschehen soll, können nur vor Ort sinnvoll getroffen werden, nämlich von den jeweiligen Gemeinderäten. Die seitens der Verbandsgemeinde nunmehr beschlossenen Kriterien helfen bei der Vorauswahl – und wenn es konkret wird, bietet die Verwaltung gemeinsam mit dem Ingenieurbüro jede Hilfestellung an, die notwendig ist

Print Friendly, PDF & Email
Teilen Sie mit anderen
Weiterlesen
Zum Kommentieren klicken

Leave a Reply

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

VG Diez

Felssturz in Cramberg: Lokale Wege im Gefahrenbereich sind gesperrt

Veröffentlicht

am

von

Foto: VG Diez

CRAMBERG Am 8. April kam es zu einem Felssturz: es sind mehrere tonnenschwere Felsblöcke aus dem Lahnhang in der Nähe des Wasserkraftwerkes Cramberg auf den Weg und zum Teil bis in die Lahn gestürzt. Am 16. April erfolgt eine erste Begutachtung der Situation durch das Landesamt für Geologie. Dieses wird alle weiteren erforderlichen Maßnahmen festlegen.

Folgende Waldwege und -pfade sind bis auf weiteres gesperrt:

  • das sog. „Triebwerkspfädchen“ Richtung Wasserkraftwerk inklusive der
  • Zugänge von der Ortslage Cramberg und vom Wanderparkplatz „Gabelstein“

Die Gemeinde bittet dringend darum, die Sperrung zu beachten und diesen Bereich zu meiden, weil nicht ausgeschlossen werden kann, dass noch weitere Felsblöcke abgängig werden.

Anzeige
Print Friendly, PDF & Email
Teilen Sie mit anderen
Weiterlesen

VG Diez

Heistenbach hat jetzt einen barrierefreien Multifunktionplatz

Veröffentlicht

am

von

Foto: VG Diez - Oliver Schäffer

HEISTENBACH Die Ortsgemeinde Heistenbach verfügt nun über einen barrierefreien Multifunktionsplatz. Bürgermeisterin Maren Busch überzeugte sich gemeinsam mit Heistenbachs Ortsbürgermeister Mirko Unkelbach und Sabine Ksoll von der LEADER Geschäftsstelle von der gelungenen Umsetzung.

Gut ein Fünftel der knapp über 1.000 Einwohner Heistenbachs sind jünger als 20 Jahre. Als Anlaufstelle gibt es für Kinder nur einen kleinen Spielplatz – einen klassischen, frei zugänglichen Bolzplatz oder ähnliche Flächen für Freizeitsport und Bewegung gab es im Dorf bislang nicht. Der vorhandene Fußballplatz ist eingezäunt und wird vom Sportverein betrieben, Platz wie auch Sporthalle sind ausgelastet.

Anzeige

Dank einer LEADER Förderung aus dem Unterprogramm „Einrichtungen für lokale Basisdienstleistungen GAK 9.0“ ist nun ein ganz neuer Multifunktionsplatz geschaffen worden. Der 15 x 10 Meter große Platz ist in Konzeption und Ausführung innovativ, weil er multifunktional gestaltet und nicht nur für Fußball, sondern auch bestens für Handball, Basketball, Volleyball, Badminton und viele weitere Sportarten geeignet ist. Außerdem kann die Fläche für eine Vielzahl weiterer Sport- und Bewegungsübungen und -kursen genutzt werden. Eine Besonderheit ist der sehr nachhaltige Kunstrasen und der barrierefreie, völlig ebenerdige Zugang.

Anzeige

Zielstellung der Maßnahme war, dass vor allem Kinder und Jugendliche eine attraktive und zeitgemäße Spielmöglichkeit vor allem für die Zeiten nach der Schule bis zum Abendessen erhalten. Aber auch eine weitere Nutzung in Form von Kursen oder Sporttreffs ist vorgesehen, zumal der Sportverein über keine weiteren räumlichen Kapazitäten zur Erweiterung seines Angebots verfügt. In den wärmeren Monaten bietet nun der neue Multifunktionsplatz eine zusätzliche Außenfläche für Kurse wie etwa Gymstyle, Kinderturnen, Elternkindturnen, Coretraining oder Seniorenfitness, ganzjährig können zum Beispiel Outdoor-Fitness oder Lauftreffs mit Bewegungsübungen dort stattfinden. In den Wintermonaten wird die Fußballabteilung den Platz als Trainingsfläche nutzen. Daher wurde der Platz auch in der unmittelbaren Nachbarschaft zum Sportplatz erbaut.

Sabine Ksoll konnte hierzu erläutern: „Projekte, die über LEADER bezuschusst werden, sollen innovative Ideen und Initiativen unterstützen und die Region nachhaltig voranbringen. Der Multifunktionsplatz ist eine wertvolle Ergänzung im Bereich der Daseinsfürsorge in Heistenbach und erfüllt die Bedingungen in besonderer Weise.“

Auch Bürgermeisterin Maren Busch war begeistert und zeigte auf: „Mit LEADER werden Projekte möglich, die ohne solche Zuschüsse nur schwer oder aber gar nicht realisierbar wären. Unsere Lokale Aktionsgruppe war von dem Projekt überzeugt und hat für den Multifunktionsplatz in Heistenbach gerne eine Förderwürdigkeit von 70 % ausgesprochen. Wie sinnvoll dieses Projekt ist, haben die während unseres Besuchs zahlreich dort spielenden Kinder bewiesen!“ Mithin sind (bei Kosten in Höhe von etwas über 100.000 €) rund 70.000 € an Fördermitteln nach Heistenbach geflossen.

Der Multifunktionsplatz wurde in der LAG-Sitzung vom 18.10.2022 ausgewählt und ist jetzt bereits vollständig realisiert, also innerhalb von 17 Monaten – dies kann man mit Blick auf die weiteren notwendigen Verfahrensschritte und die Einholung aller erforderlichen Genehmigungen als sehr zügig bezeichnen, und es zeugt von einer guten Vorbereitung und Begleitung während der Umsetzung, für die neben Ortsbürgermeister Unkelbach insbesondere Lars Gasteier vom Bauamt der Verwaltung verantwortlich war.

Foto v.l.n.r.: Sabine Ksoll (LEADER Geschäftsstelle), Lars Gasteier (Bauamt), Heistenbachs Ortsbürgermeister Mirko Unkelbach und Bürgermeisterin Maren Busch | Foto: VG Diez

LEADER-Förderungen sind für Heistenbach kein Neuland, Mirko Unkelbach hat bereits andere Projekte in seiner Gemeinde erfolgreich realisiert und dafür die vielfältigen Fördermöglichkeiten in Anspruch nehmen können: „Das Regionalmanagement hat uns immer gut beraten, welches Förderprogramm am besten passt. So haben wir nun schon einige Vorhaben umsetzen können, und mit Sicherheit wird unser Multifunktionsplatz nicht das letzte Projekt sein – es gibt schon wieder einige neue Ideen!“

Print Friendly, PDF & Email
Teilen Sie mit anderen
Weiterlesen

VG Diez

Streckenausbau der B417 zwischen Hirschberg und Altendiez

Veröffentlicht

am

von

Foto: LBM Diez

HIRSCHBERG/ALTENDIEZ Noch in diesem Jahr 2024 soll der letzte alte Straßenabschnitt zwischen Hirschberg und Altendiez erneuert werden. Wie im Abschnitt zuvor werden auch hier Leiteinrichtungen und Querdurchlässe entlang und unter der B417 hergestellt, um in Zukunft den Amphibien eine Unterquerung der Bundesstraße, zu ermöglichen. Bisher wurden während der Wanderzeiten zur Laichablage zwischen Februar und April, seitlich der Bundesstraße, aufwendig Schutzzäune von Hand auf- und wieder abgebaut.

Bei dem Ausbau des nun letzten Straßenteilstückes zwischen Hirschberg und Altendiez, wird auf insgesamt etwa 820 Meter die Straße komplett neu aufgebaut und in ihrer Lage, sowie im Verlauf optimiert. Für die Amphibien werden insgesamt 21 Querungen mittels Betonfertigteilen hergestellt. Auch die gesamte Entwässerungseinrichtung wird innerhalb der Ausbaustrecke erneuert. Gräben und Durchlässe unter den Wirtschaftswegen und der Bundesstraße, sowie deren Ein- und Ausläufe gehören ebenso zu den aufwendigen Nebenarbeiten der Gesamtmaßnahme.

Anzeige

Teils werden die Amphibiendurchlässe auch für die Wasserführung als eine kombinierte Querung genutzt. Der Bauabschnitt erstreckt sich vom Ortsausgang Hirschberg bis kurz vor die Zufahrt der Standortschießanlage im Wald. Die dazu notwendigen Rodungsarbeiten wurden bereits im Oktober letzten Jahres durchgeführt. Der geplante Streckenabschnitt muss für den Neubau leider voll gesperrt werden, da sich durch die Überschneidungen der alten und neuen Fahrbahn in ihrem Verlauf und ihrer Höhenlage keine wirtschaftliche Möglichkeit bietet, die jetzige Strecke während den Bauarbeiten aufrecht zu erhalten.

Anzeige

Das Vergabeverfahren für den Neubau wurde bereits veröffentlicht. Nach Eingang der Angebote rechnet der LBM mit einem Bauanfang Mitte bis Ende Mai. Der vorherige Ausbauabschnitt wurde Ende Oktober 2016 fertig gestellt. Außer den Straßenbauarbeiten sind zudem Erneuerungen an vorhandenen Telekommunikationsanlagen geplant.

Eine Fertigstellung der Straßenbauarbeiten ist noch in diesem Jahr geplant, jedoch stark von den Witterungseinflüssen abhängig. Teilweise wird das vorhandene Gelände bis zu 5 Meter abgetragen und an anderen Stellen teilweise ebenso hoch aufgebaut, um das neue Straßenniveau zu realisieren. Ein Teil der vorhandenen Kurven werden durch die Verlegung der Straße aufgeweitet, um die Fahrdynamik und Sicherheit zu erhöhen.

Über den weiteren Fortgang der Baumaßnahme und vor allem über den Baubeginn wird der LBM Diez weiterhin öffentlich informieren. Während den Bauarbeiten wird eine großräumige Umleitung über die L317 nach Eppenrod, die L325 bis Görgeshausen,  die L318 durch Hambach, Aull, bis nach Diez und weiter über die B417 nach Altendiez eingerichtet und entsprechend örtlich ausgeschildert.

Zusätzliche Informationen und eine Übersicht zu den Umleitungsstrecken finden Sie unter https://verkehr.rlp.de/

Starke Rissbildung und absackender Straßenrand | Foot: LBM Diez
Print Friendly, PDF & Email
Teilen Sie mit anderen
Weiterlesen

Trending

×

Hallo.

Klicke auf den Button um uns eine WhatsApp Nachricht zu senden oder sende uns eine Mail an redaktion@ben-kurier.de

× Whats App zum BEN Kurier