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Koblenz

MdB Dr. Thorsten Rudolph tauscht sich in Koblenz mit Schaustellern zur schwierigen Situation der Branche aus

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Foto von links: teuerberater Holger Wilmes, Patrick Arens (Vizepräsident des BSM), MdB Thorsten Rudolph, Achim Müller (Vorsitzender des Markt-, Reise- und Schaustellerverbandes Rheinland-Pfalz) und Werner Hammerschmidt (Hauptgeschäftsführer des BSM).

KOBLENZ Die Corona-Pandemie hat viele Unternehmen hart getroffen. Das gilt auch für die Schausteller in Koblenz und der umliegenden Region. Denn in den vergangenen beiden Jahren sind viele Volksfeste und Märkte abgesagt worden. Zwar haben die staatlichen Hilfen vielen Schaustellern in dieser Lage sehr geholfen, dennoch stellten und stellen die Förderrichtlinien einige Familien vor Probleme. Um diese zu erörtern, trafen sich jetzt Repräsentanten von Schaustellerverbänden mit dem SPD-
Bundestagsabgeordneten Dr. Thorsten Rudolph.

Konkret ging es Achim Müller, dem Vorsitzenden des Markt-, Reise- und Schaustellerverbandes Rheinland-Pfalz, Patrick Arens, dem Vizepräsidenten des Bundesverbandes Deutscher Schausteller und Marktkaufleute (BSM), sowie BSM-Hauptgeschäftsführer Werner Hammerschmidt um Schaustellerfamilien. Oft hätten die einzelnen Mitglieder dieser Familien jeweils ein eigenes, rechtlich selbständiges Unternehmen. So würde etwa ein Familienmitglied ein Fahrgeschäft betreiben, ein anderes ein Essgeschäft, ein drittes einen Schießstand. Wenn nun bestimmte Merkmale erfüllt seien, wie beispielsweise eine gemeinsame Adresse, dann würden diese Unternehmen als „verbundene Unternehmen“ gelten und dürften nur einen einzigen Antrag stellen.

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Wie das Geld dann aufgeteilt wird, müssten die Familien intern klären. Und hier liege das Problem: Diese Regelung gelte auch für den Fall, dass die Familienmitglieder geschäftlich ihre eigenen Wege gehen oder untereinander zerstritten sind. Es gebe im Rahmen des Förderprogramms zurzeit keine Möglichkeit, die Vermutung, dass es sich hier um ein verbundenes Unternehmen handelt, zu widerlegen. Müller sieht hier diverse Möglichkeiten, wie der Gegenbeweis geführt und die unabhängige unternehmerische
Tätigkeit belegt werden könne. Thorsten Rudolph hat sich die Schilderung des Problems sehr genau angehört. „Die staatlichen Corona-Hilfen haben vielen Schaustellern sehr geholfen. Die Förderrichtlinien sind aber, wie bei allen anderen Förderprogrammen auch, so formuliert, dass Pressemitteilung Schausteller sprechen mit MdB Rudolph über Corona-Förderrichtlinien
sie einerseits bei einer großen Menge an Anträgen ein zügiges und einfaches Antragsverfahren gewährleisten, andererseits aber auch einen Missbrauch ausschließen sollen.

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Dass es dabei zu Härtefällen kommen kann, ist verständlich. Diese Fälle muss man sich genau ansehen“, so Rudolph, der froh war, dass die Schausteller ihm ihre Probleme schilderten. Thorsten Rudolph hat den Schaustellern daher zugesagt, sich mit ihrem Anliegen an das Bundeswirtschaftsministerium zu wenden, um rauszufinden, ob eine entsprechende Anpassung der Richtlinien in der Praxis möglich ist.

„Gerade vor dem Hintergrund, dass die Schausteller wegen der Pandemie noch immer keine Planungssicherheit haben, wäre es natürlich wünschenswert, dass die Beantragung und Auszahlung von Fördermitteln für sie möglichst einfach und praktikabel ist. Gleichzeitig ist es aber auch wichtig, dass solche Regelungen rechtssicher sind und Betrug wirksam verhindern. Es wäre schön, wenn man hier eine gute Lösung finden könnte.“

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Koblenz

Dritte Auflage der AustauschBar im Spökes: Fair feiern in Koblenz

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Foto: Neumann Fotografie

KOBLENZ Bei der ersten AustauschBar im Jahr 2024 wurde das Thema #FAIRFEIERN in den Fokus gestellt. Das Format, welches vom Kultur- und Schulverwaltungsamt 2023 ins Leben gerufen wurde und an wechselnden Orten der Koblenzer Nachtkultur stattfindet, ging somit bereits in die dritte Runde. Interessierte waren dieses Mal in die Kneipe „Spökes“ in der Weißer Gasse zu einem Austausch in lockerer Atmosphäre eingeladen.

Rebekka Jachmig, Leiterin der Kulturabteilung der Stadt Koblenz, und Co-Moderatorin Kim Chi Le, Mitglied des Vereins dasKREATOP e.V., führten durch den Abend und regten eine Diskussion zum Thema faires Feiern in Koblenz an. Betreiber der Kneipe „Spökes“ Markus Rodemerk schilderte seine Erfahrungen als Akteur der Nachtkultur, während Natalie Bleser, Geschäftsführerin der Initiative „Sicherheit in unserer Stadt“, die städtische Kampagne ‚Koblenz feiert fair‘ vorstellte.

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Ziel der Kampagne ist es, durch einprägsame Slogans auf Postern und Bierdeckeln ein Bewusstsein für Rücksichtnahme und faires Feiern zu schaffen, um feiernde Gäste zu sensibilisieren. Einig waren sich die Gäste darüber, dass faires Feiern nur im Zusammenspiel zwischen allen beteiligten Akteur:innen, wie Feiernden, Anwohner:innen, Gastronom:innen und zuständigen Behörden gelingen kann. Markus Rodemerk verdeutlichte, dass dies vor allem durch einen direkten Austausch realisiert werden könne, der an verschiedenen Stellen auch bereits stattfinde. Eine weitere Schnittstelle zur Unterstützung stellt die Nachtkulturbeauftragte Adissa Ibrahim dar, die als Vermittlerin zwischen den Akteur:innen agieren kann.

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Bei einer anschließenden Diskussion zwischen den Gesprächsgästen und dem Publikum wurden weitere Ideen und Wünsche formuliert und Optimierungspotenzial für faires Feiern in Koblenz identifiziert. Von Seiten des Publikums wurde beispielsweise angeregt, dass Bars und Kneipen eigenständig Kriterien für einen fairen Umgang beim Feiern festlegen und diese mit einem Label, wie zum Beispiel ‚Safe space‘, in ihrer Bar kommunizieren könnten.

Zum Veranstaltungsformat:

Die AustauschBar ist ein lockeres Vernetzungsformat unter dem Dach des Netzwerks Kulturhaus Koblenz+. Mit der AustauschBar möchte das Kultur- und Schulverwaltungsamt Raum für kreative Impulse und entspanntes Miteinander bieten. Die erste Ausgabe am 01. Juni 2023 in der Atlas-Bar hatte sich dem Thema #Nachtkultur gewidmet und die zweite Ausgabe am 23. November 2023 im Mephisto dem Thema #Unistadt. Mit der Verzahnung der Veranstaltung und der Plattform Kulturhaus Koblenz+ möchte das Kultur- und Schulverwaltungsamt zudem deutlich machen, dass es um die längerfristige Entwicklung eines hybriden Kulturraums geht, in dem sich analoge Formate und digitale Möglichkeiten ideal ergänzen.

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Blaulicht

Ermittlungsverfahren wegen mehrfachen Tötungsdelikts am 25.01.2024 in Montabaur beendet

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Foto: BEN Kurier

MONTABAUR Die Staatsanwaltschaft Koblenz hat das Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit der vorsätzlichen Tötung von drei Menschen am 25.01.2024 in Montabaur gemäß § 170 Abs. 2 der Strafprozessordnung eingestellt (Ben Kurier Artikel hier). Der Beschuldigte hat sich wenige Stunden nach den Taten am 25.01.2024 selbst gerichtet. Die durchgeführten Ermittlungen haben keine Hinweise auf weitere Tatbeteiligte erbracht. Es ist davon auszugehen, dass der Beschuldigte als Einzeltäter gehandelt hat.

Nach dem Ergebnis der durchgeführten Ermittlungen schoss der verstorbene Täter am frühen Morgen des 25.01.2024 mit drei Schusswaffen zunächst ungezielt auf die drei Tatopfer, bevor er wenige Minuten später seine Taten mit mehreren gezielten Schüssen beendete. Auslöser der Taten dürften erhebliche und länger andauernde familiäre und finanzielle Streitigkeiten zwischen dem Täter und den Tatopfern gewesen sein, aufgrund derer es einige Wochen zuvor bereits zu Bedrohungen und auch zu einer körperlichen Auseinandersetzung sowie im Nachgang zu mehreren Polizeieinsätzen und einer Durchsuchung des von den Beteiligten gemeinsam bewohnten Anwesens gekommen war. Hierbei konnten jedoch weder unerlaubte Waffen aufgefunden noch konkrete Hinweise auf eine unmittelbar bevorstehende Gewalttat erlangt werden. 

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Zwei der zur Tatbegehung eingesetzten Schusswaffen konnten im Zuge der ergänzenden Ermittlungen zwischenzeitlich auf den Großvater des Täters zurückgeführt werden, der diese bis zu seinem Tod berechtigterweise besessen hatte und die nach dessen Versterben als angeblich verlustig gemeldet worden sind. Die Herkunft der weiteren Schusswaffe konnte nicht geklärt werden. Über einen den Besitz von Schusswaffen legitimierenden Waffenschein verfügte der verstorbene Beschuldigte nicht (Pressemitteilung: Staatsanwaltschaft Koblenz, Mannweiler | Leitender Oberstaatsanwalt).

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Koblenz

„Versteckte Engel“ der Tafel Koblenz e.V. freuen sich über erneute Spende

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Foto: HKB

KOBLENZ Bereits im vergangenen Jahr konnte sich die Tafel Koblenz e.V. über eine Spende der HKB GmbH aus Koblenz für ihre Plattform „Versteckte Engel“ freuen. Auch dieses Jahr hilft man Kindern und Jugendlichen aus der Region wieder mit einem finanziellen Beitrag.

Jährlich unterstützen die HKB GmbH Beratungsgesellschaft für Pflegeeinrichtung und die HKB GmbH Steuerberatungsgesellschaft & Rechtsanwaltsgesellschaft aus Koblenz eine regionale Organisation. Zum zweiten Mal fiel die Wahl durch die Mitarbeiterbefragung auf „Versteckte Engel“ der Tafel Koblenz e.V., um Kindern in Notlagen zu helfen. Gerade Kinder trifft Armut oftmals hart und unvermittelt. Es fehlt durchaus an elementaren Dingen, wie Nahrung, Bekleidung, Hygieneartikeln oder dem Geld für die Klassenfahrt. Durch den direkten Kontakt der Tafel Koblenz zu Kindergärten, Schulen und sozialen Einrichtungen weiß man hier sehr genau, wo Hilfe dringend benötigt wird.

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Einige HKB-Mitarbeiter übergaben Dieter Weiler von der Tafel Koblenz einen Scheck in Höhe von 2.000 Euro. So bekommen Kinder aus der Region gezielt die Unterstützung, die sie für eine kindgerechte Entwicklung brauchen. Darüber freuen sich nicht nur die Kinder und die Tafel Koblenz, sondern auch die Mitarbeiter der HKB GmbH. Etwas Gutes tun, etwas bewegen und sich für ein regionales Projekt engagieren – das ist die Idee der jährlichen Spendenaktion.

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Darüber hinaus wurde eine Patenschaft für zwei Kinder von PLAN International als Dauerprojekt von den Mitarbeitern gewählt. Somit wird bereits seit zwei Jahren einem Kind in Kenia und einem in Guinea beispielsweise eine Schulbildung ermöglicht.

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