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VG Diez

Diez und 16 weitere Kommunen fordern gemeinsam Gelder von Greensill-Bank zurück

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Gemeinsamkeit macht stark – auch bei der Rückforderung von Geldern im laufenden Insolvenzverfahren der „Greensill-Bank AG“

DIEZ Nach einigen Wochen des Sortierens und Sondierens steht fest, dass sich von zunächst 26 gestarteten am Ende 17 kommunale Gebietskörperschaften aus dem ganzen Bundesgebiet nun fest dazu entschieden haben, ihre rechtlichen Interessen im laufenden Insolvenzverfahren der Greensill-Bank AG gemeinsam vertreten zu lassen. Erklärtes Ziel ist es, die dort angelegten Gelder in Höhe von insgesamt fast 145 Millionen Euro möglichst vollständig aus der Insolvenzmasse wieder zurückzuerhalten.

17 Kommunen beauftragen die „Eckert Rechtsanwälte Steuerberater Partnerschaftsgesellschaft“ sowie die Kanzlei „Dentons Europe LLP“ mit Sitz in Hannover und Berlin mit der Vertretung ihrer Interessen

Der Interessengemeinschaft gehören neben dem Landkreis Eichsfeld und der Verbandsgemeinde Diez folgende Städte und Gemeinden an: Brotterode-Trusetal, Denkendorf, Garbsen, Emmerich, Hanau, Marsberg, Monheim am Rhein, Nordenham, Osnabrück, Pöcking, Puchheim, Schwalbach am Taunus, Wahlstedt sowie Wiesbaden.

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Die 17 betroffenen Gebietskörperschaften haben sich dazu entschlossen, die „Eckert Rechtsanwälte Steuerberater Partnerschaftsgesellschaft“ in Hannover in Kooperation mit der Rechtsanwaltskanzlei „Dentons Europe LLP“ in Berlin zu mandatieren, ihre rechtlichen Interessen im laufenden Insolvenzverfahren und den anstehenden Gläubigerversammlungen zu vertreten. Daneben geht es weiter auch darum, den Rechtsrahmen aller denkbaren Schadensersatzansprüche eingehend zu prüfen. Hier ist vor allem an eine etwaige Haftung von Maklern und Vermittlern zu denken, die bei den Anlagegeschäften für die verschiedenen Gebietskörperschaften tätig geworden sind.

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Gemeinsamkeit macht stark – auch bei der Rückforderung von Geldern im laufenden Insolvenzverfahren der „Greensill-Bank AG“

Rückblende: Anfang März hatte die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht – kurz BaFin – gegenüber der Greensill Bank AG wegen drohender Überschuldung ein

Veräußerungs- und Zahlungsverbot verhängt. Nur wenig später erfolgte am 16. März bereits der Beschluss des zuständigen Amtsgerichts Bremen zur Eröffnung des Insolvenzverfahrens. Aufgrund einer Strafanzeige der BaFin leitete die Bremer Staatsanwaltschaft umgehend ein Ermittlungsverfahren gegen die Bremer Greensill Bank AG ein. Dem Vernehmen nach geht es dabei um den Vorwurf der Bilanzfälschung. Berechtigte Kundinnen und Kunden des Instituts wurden zwischenzeitlich bereits durch den Einlagensicherungsfonds der privaten Banken in einer Größenordnung von aktuell rund 2,7 Milliarden Euro entschädigt. Gebietskörperschaften zählen nicht dazu und sind daher augenblicklich dazu aufgerufen, ihre Forderungen beim Insolvenzverwalter anzumelden.

Für den 8. Juni 2021 ist eine erste Gläubigerversammlung in Bremen anberaumt

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VG Diez

Felssturz in Cramberg: Lokale Wege im Gefahrenbereich sind gesperrt

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Foto: VG Diez

CRAMBERG Am 8. April kam es zu einem Felssturz: es sind mehrere tonnenschwere Felsblöcke aus dem Lahnhang in der Nähe des Wasserkraftwerkes Cramberg auf den Weg und zum Teil bis in die Lahn gestürzt. Am 16. April erfolgt eine erste Begutachtung der Situation durch das Landesamt für Geologie. Dieses wird alle weiteren erforderlichen Maßnahmen festlegen.

Folgende Waldwege und -pfade sind bis auf weiteres gesperrt:

  • das sog. „Triebwerkspfädchen“ Richtung Wasserkraftwerk inklusive der
  • Zugänge von der Ortslage Cramberg und vom Wanderparkplatz „Gabelstein“

Die Gemeinde bittet dringend darum, die Sperrung zu beachten und diesen Bereich zu meiden, weil nicht ausgeschlossen werden kann, dass noch weitere Felsblöcke abgängig werden.

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VG Diez

Heistenbach hat jetzt einen barrierefreien Multifunktionplatz

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Foto: VG Diez - Oliver Schäffer

HEISTENBACH Die Ortsgemeinde Heistenbach verfügt nun über einen barrierefreien Multifunktionsplatz. Bürgermeisterin Maren Busch überzeugte sich gemeinsam mit Heistenbachs Ortsbürgermeister Mirko Unkelbach und Sabine Ksoll von der LEADER Geschäftsstelle von der gelungenen Umsetzung.

Gut ein Fünftel der knapp über 1.000 Einwohner Heistenbachs sind jünger als 20 Jahre. Als Anlaufstelle gibt es für Kinder nur einen kleinen Spielplatz – einen klassischen, frei zugänglichen Bolzplatz oder ähnliche Flächen für Freizeitsport und Bewegung gab es im Dorf bislang nicht. Der vorhandene Fußballplatz ist eingezäunt und wird vom Sportverein betrieben, Platz wie auch Sporthalle sind ausgelastet.

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Dank einer LEADER Förderung aus dem Unterprogramm „Einrichtungen für lokale Basisdienstleistungen GAK 9.0“ ist nun ein ganz neuer Multifunktionsplatz geschaffen worden. Der 15 x 10 Meter große Platz ist in Konzeption und Ausführung innovativ, weil er multifunktional gestaltet und nicht nur für Fußball, sondern auch bestens für Handball, Basketball, Volleyball, Badminton und viele weitere Sportarten geeignet ist. Außerdem kann die Fläche für eine Vielzahl weiterer Sport- und Bewegungsübungen und -kursen genutzt werden. Eine Besonderheit ist der sehr nachhaltige Kunstrasen und der barrierefreie, völlig ebenerdige Zugang.

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Zielstellung der Maßnahme war, dass vor allem Kinder und Jugendliche eine attraktive und zeitgemäße Spielmöglichkeit vor allem für die Zeiten nach der Schule bis zum Abendessen erhalten. Aber auch eine weitere Nutzung in Form von Kursen oder Sporttreffs ist vorgesehen, zumal der Sportverein über keine weiteren räumlichen Kapazitäten zur Erweiterung seines Angebots verfügt. In den wärmeren Monaten bietet nun der neue Multifunktionsplatz eine zusätzliche Außenfläche für Kurse wie etwa Gymstyle, Kinderturnen, Elternkindturnen, Coretraining oder Seniorenfitness, ganzjährig können zum Beispiel Outdoor-Fitness oder Lauftreffs mit Bewegungsübungen dort stattfinden. In den Wintermonaten wird die Fußballabteilung den Platz als Trainingsfläche nutzen. Daher wurde der Platz auch in der unmittelbaren Nachbarschaft zum Sportplatz erbaut.

Sabine Ksoll konnte hierzu erläutern: „Projekte, die über LEADER bezuschusst werden, sollen innovative Ideen und Initiativen unterstützen und die Region nachhaltig voranbringen. Der Multifunktionsplatz ist eine wertvolle Ergänzung im Bereich der Daseinsfürsorge in Heistenbach und erfüllt die Bedingungen in besonderer Weise.“

Auch Bürgermeisterin Maren Busch war begeistert und zeigte auf: „Mit LEADER werden Projekte möglich, die ohne solche Zuschüsse nur schwer oder aber gar nicht realisierbar wären. Unsere Lokale Aktionsgruppe war von dem Projekt überzeugt und hat für den Multifunktionsplatz in Heistenbach gerne eine Förderwürdigkeit von 70 % ausgesprochen. Wie sinnvoll dieses Projekt ist, haben die während unseres Besuchs zahlreich dort spielenden Kinder bewiesen!“ Mithin sind (bei Kosten in Höhe von etwas über 100.000 €) rund 70.000 € an Fördermitteln nach Heistenbach geflossen.

Der Multifunktionsplatz wurde in der LAG-Sitzung vom 18.10.2022 ausgewählt und ist jetzt bereits vollständig realisiert, also innerhalb von 17 Monaten – dies kann man mit Blick auf die weiteren notwendigen Verfahrensschritte und die Einholung aller erforderlichen Genehmigungen als sehr zügig bezeichnen, und es zeugt von einer guten Vorbereitung und Begleitung während der Umsetzung, für die neben Ortsbürgermeister Unkelbach insbesondere Lars Gasteier vom Bauamt der Verwaltung verantwortlich war.

Foto v.l.n.r.: Sabine Ksoll (LEADER Geschäftsstelle), Lars Gasteier (Bauamt), Heistenbachs Ortsbürgermeister Mirko Unkelbach und Bürgermeisterin Maren Busch | Foto: VG Diez

LEADER-Förderungen sind für Heistenbach kein Neuland, Mirko Unkelbach hat bereits andere Projekte in seiner Gemeinde erfolgreich realisiert und dafür die vielfältigen Fördermöglichkeiten in Anspruch nehmen können: „Das Regionalmanagement hat uns immer gut beraten, welches Förderprogramm am besten passt. So haben wir nun schon einige Vorhaben umsetzen können, und mit Sicherheit wird unser Multifunktionsplatz nicht das letzte Projekt sein – es gibt schon wieder einige neue Ideen!“

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VG Diez

Streckenausbau der B417 zwischen Hirschberg und Altendiez

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Foto: LBM Diez

HIRSCHBERG/ALTENDIEZ Noch in diesem Jahr 2024 soll der letzte alte Straßenabschnitt zwischen Hirschberg und Altendiez erneuert werden. Wie im Abschnitt zuvor werden auch hier Leiteinrichtungen und Querdurchlässe entlang und unter der B417 hergestellt, um in Zukunft den Amphibien eine Unterquerung der Bundesstraße, zu ermöglichen. Bisher wurden während der Wanderzeiten zur Laichablage zwischen Februar und April, seitlich der Bundesstraße, aufwendig Schutzzäune von Hand auf- und wieder abgebaut.

Bei dem Ausbau des nun letzten Straßenteilstückes zwischen Hirschberg und Altendiez, wird auf insgesamt etwa 820 Meter die Straße komplett neu aufgebaut und in ihrer Lage, sowie im Verlauf optimiert. Für die Amphibien werden insgesamt 21 Querungen mittels Betonfertigteilen hergestellt. Auch die gesamte Entwässerungseinrichtung wird innerhalb der Ausbaustrecke erneuert. Gräben und Durchlässe unter den Wirtschaftswegen und der Bundesstraße, sowie deren Ein- und Ausläufe gehören ebenso zu den aufwendigen Nebenarbeiten der Gesamtmaßnahme.

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Teils werden die Amphibiendurchlässe auch für die Wasserführung als eine kombinierte Querung genutzt. Der Bauabschnitt erstreckt sich vom Ortsausgang Hirschberg bis kurz vor die Zufahrt der Standortschießanlage im Wald. Die dazu notwendigen Rodungsarbeiten wurden bereits im Oktober letzten Jahres durchgeführt. Der geplante Streckenabschnitt muss für den Neubau leider voll gesperrt werden, da sich durch die Überschneidungen der alten und neuen Fahrbahn in ihrem Verlauf und ihrer Höhenlage keine wirtschaftliche Möglichkeit bietet, die jetzige Strecke während den Bauarbeiten aufrecht zu erhalten.

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Das Vergabeverfahren für den Neubau wurde bereits veröffentlicht. Nach Eingang der Angebote rechnet der LBM mit einem Bauanfang Mitte bis Ende Mai. Der vorherige Ausbauabschnitt wurde Ende Oktober 2016 fertig gestellt. Außer den Straßenbauarbeiten sind zudem Erneuerungen an vorhandenen Telekommunikationsanlagen geplant.

Eine Fertigstellung der Straßenbauarbeiten ist noch in diesem Jahr geplant, jedoch stark von den Witterungseinflüssen abhängig. Teilweise wird das vorhandene Gelände bis zu 5 Meter abgetragen und an anderen Stellen teilweise ebenso hoch aufgebaut, um das neue Straßenniveau zu realisieren. Ein Teil der vorhandenen Kurven werden durch die Verlegung der Straße aufgeweitet, um die Fahrdynamik und Sicherheit zu erhöhen.

Über den weiteren Fortgang der Baumaßnahme und vor allem über den Baubeginn wird der LBM Diez weiterhin öffentlich informieren. Während den Bauarbeiten wird eine großräumige Umleitung über die L317 nach Eppenrod, die L325 bis Görgeshausen,  die L318 durch Hambach, Aull, bis nach Diez und weiter über die B417 nach Altendiez eingerichtet und entsprechend örtlich ausgeschildert.

Zusätzliche Informationen und eine Übersicht zu den Umleitungsstrecken finden Sie unter https://verkehr.rlp.de/

Starke Rissbildung und absackender Straßenrand | Foot: LBM Diez
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