Koblenz
Koblenzer Wochen der Demokratie 2020 trotz Corona ein Erfolg
KOBLENZ Mit einer Lichtinstallation an der Rathausfassade am vergangenen Freitagabend endeten die Koblenzer Wochen der Demokratie 2020.
KOBLENZ Mit einer Lichtinstallation an der Rathausfassade am vergangenen Freitagabend endeten die Koblenzer Wochen der Demokratie 2020. Zitate zur Demokratie von prominenten Persönlichkeiten regten vorbeiziehende Passant*innen zur Auseinandersetzung mit der Bedeutung von Demokratie an. Um „seine Meinung frei zu äußern“, „die Möglichkeit zu haben, aus vielen Möglichkeiten zu wählen“ oder „mitzubestimmen“ waren Antworten auf die Frage „Wozu Demokratie?“, die gleichzeitig Übertitel der seit 2018 jährlich stattfindenden Veranstaltungsreihe ist.
Nachdem die Koblenzer Wochen der Demokratie aufgrund der Corona-Pandemie im März kurzfristig abgesagt werden mussten, entschieden die Organisator*innen – die Stadt Koblenz und Vertreter*innen aus Kultur, Wissenschaft und Zivilgesellschaft – diese zu einem späteren Zeitpunkt und in kleinerem Rahmen nachzuholen. Trotz der nur schwer vorherzusehenden Bedingungen beteiligten sich auch in diesem Jahr wieder zahlreiche lokale Institutionen und Vereine bei der Zusammenstellung des Programms, welches erstmals auch viele Online-Formate beinhaltete. Doch konnten unter Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregelungen auch Präsenzveranstaltungen stattfinden, die gut besucht waren.
Dass Demokratie gerade in Zeiten, in denen Grundrechte eingeschränkt werden und Radikalisierungstendenzen innerhalb der Gesellschaft zunehmen, eine zu schützende und verteidigende Grundordnung darstellt, spiegelt die Relevanz, die diese Auseinandersetzung gerade jetzt hat.
Diese wurde in den zahlreichen Veranstaltungsangeboten aufgegriffen, die die diesjährigen Koblenzer Wochen der Demokratie umfassten: Vorträge zum Thema Corona und Grundrechte oder Corona und Verschwörungstheorien, Filmvorstellungen und Gespräche zu den Themen Rassismus oder dem Umgang der Deutschen mit ihrer Vergangenheit sowie dem 30-jährigen Jubiläum der deutschen Wiedervereinigung, ein Stadtrundgang und Exkursionen in geschichtsträchtige Orte in Koblenz und Region, Live-Dokumentationen zu politischen Entscheidungen und Persönlichkeiten mit Bezug auf Europa, wissenschaftlich-philosophische Betrachtungen zur Demokratie oder Erfahrungsberichte zum Umgang mit Menschen mit Zuwanderungsgeschichte und Möglichkeiten derer politischen Beteiligung sowie ein Workshop zum „Dialog mit Andersdenkenden“.
Erstmals konnten Interessierte auch in Büchern zum Thema Demokratie schmökern, die in den Buchhandlungen Heimes und Reuffel auslagen.
Die Dezernentin für Bildung und Kultur der Stadt Koblenz, PD Dr. Margit Theis-Scholz resümiert zufrieden: „Die unterschiedlichen Formate und Ausrichtungen unserer Veranstaltungsreihe haben auch in diesem Jahr wieder zahlreiche Impulse für eine lebendige Diskussion über unsere demokratiegeprägte Gesellschaft gesetzt.“
Sie bedankt sich insbesondere bei den Akteurinnen und Akteuren, die sich an der Ausgestaltung der Koblenzer Wochen der Demokratie beteiligt haben.
Mit dem 3. Oktober, an dem die Koblenzer Wochen der Demokratie offiziell geendet sind, enden im Übrigen nicht die Veranstaltungen mit Bezug zum Thema. Der Programmkalender auf der Webseite www.wozu-demokratie.de gibt Auskunft über weitere in diesem Jahr stattfindende Angebote für interessierte Bürgerinnen und Bürger, die teilweise durch das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ gefördert werden.
Durch die Bundesmittel, die der Stadt Koblenz als sogenannte Partnerschaft für Demokratie jährlich zur Verfügung gestellt werden, können Projekte vor Ort unterstützt werden, die Demokratie fördern, Vielfalt gestalten oder Extremismus vorbeugen – auch außerhalb der Wochen der Demokratie.
Die Partnerschaft für Demokratie Koblenz ruft dazu auf, weitere Projektideen für das letzte Quartal in 2020 einzureichen. Nähere Informationen zum Bundesprogramm „Demokratie leben!“, zu den Richtlinien und zur Antragstellung gibt es ebenfalls unter www.wozu-demokratie.de.
Koblenz
Ehemaliger Geschäftsführer der Lebenshilfe muss sich am 13. Mai vor dem Koblenzer Landgericht verantworten!
KOBLENZ/NASTÄTTEN Fünf Verhandlungstage hat das Koblenzer Landgericht gegen den ehemaligen Geschäftsführer der Lebenshilfe Rhein-Lahn angesetzt. Eröffnet wird diese am 13. Mai um 9 Uhr. Die Staatsanwaltschaft wirft dem ehemaligen Geschäftsführer der insolventen Lebenshilfe Rhein-Lahn Untreue in 251 Fällen in einem besonders schweren Fall begangen zu haben, indem er sich, unberechtigt auf Kosten der gemeinnützigen Einrichtung, insbesondere privat E-Bikes gekauft und sich hohe Geldbeträge der Lebenshilfe Rhein-Lahn verschafft haben soll.
62 Taten sollen möglicherweise sogar nach bereits erfolgter Zahlungsunfähigkeit der Einrichtung geschehen sein. In dem Fall wird dem Angeklagten tateinheitlich ein Bankrott durch Beiseiteschaffen von Vermögen zur Last gelegt. Durch die 251 angeklagten Taten soll der ehemalige Geschäftsführer unrechtmäßig in den privaten Besitz von rund 598.000 Euro gekommen sein.
In 25 Fällen wird dem Angeklagten vorgeworfen, dass er die Sozialversicherungsbeiträge in Höhe von rund 29.000 Euro nicht an die gesetzlichen Krankenkassen entrichtet hatte. Auch den Insolvenzantrag hätte er nach Eintritt der Zahlungsunfähigkeit nicht gestellt und dadurch den Tatbestand der Insolvenzverschleppung erfüllt.
Koblenz
Wie sieht das Fortbewegungsmittel für den Schängel der Zukunft aus?
KOBLENZ In Koblenz haben sich Mitglieder der CDU Koblenz und des CDU-Nachwuchses (Junge Union Koblenz) mit der Frage beschäftigt, wie das zukünftige Mobilitätskonzept für Koblenz aussehen könnte. Zu diesem Zweck besuchten sie das Bahnbetriebswerk der Mittelrheinbahn von Trans Regio in Koblenz-Moselweiß. Auf der Agenda stand eine Werksbesichtigung, um sich einen Eindruck von der Arbeit des Verkehrsunternehmens zu verschaffen. Mit dabei waren die Kandidaten für den Stadtrat: Philip Rünz (Chef des CDU-Nachwuchses auf Listenplatz 13), Martina von Berg (Listenplatz 17) und Peter Balmes.
Henrik Behrens, der Geschäftsführer der Mittelrheinbahn, führte die Gruppe durch die Hallen des Bahnbetriebswerks und gab ihnen einen Überblick über den öffentlichen Nahverkehr in der Region. Der Austausch mündete in eine belebte Diskussion über die Zukunft der Mobilität. „Für Koblenz als Oberzentrum ist es essenziell, einen öffentlichen Nahverkehr zu schaffen, der durch attraktive Preise und eine effiziente Infrastruktur besticht“, erklärte Philip Rünz.
Alle Teilnehmer waren sich einig, dass die Digitalisierung der Bushaltestellen durch die Installation von digitalen Anzeigen in den nächsten Jahren weiter vorangetrieben werden muss. Zudem sollen Linien, die eine hohe Nachfrage aufweisen, bedarfsgerecht und zu angemessenen Preisen ausgebaut werden.
Ein besonderes Augenmerk lag auf dem Thema Schienenhaltepunkte. „Wir hoffen, dass der Schienenhaltepunkt im Rauental den Durchgangsverkehr, insbesondere durch Moselweiß, endlich spürbar reduzieren wird und die Anbindung für das Verwaltungszentrum und Koblenz als Wirtschaftsstandort verbessern wird“, ist sich Rünz sicher.
In Ergänzung zu diesen Punkten betonten die Ratskandidaten Balmes, Rünz und von Berg auch die Notwendigkeit einer ganzheitlichen Mobilitätsstrategie: „Koblenz, seine Bewohner, Berufspendler und viele Familien sind auf das Auto angewiesen. Unser Ziel ist es, Auto, Fahrrad und den öffentlichen Nahverkehr auf Augenhöhe zu bringen, nicht das eine dem anderen gänzlich vorzuziehen!“
Der Besuch lieferte der Truppe einige Einblicke und Anregungen, die in die politische Arbeit der CDU einfließen werden. Das Ziel: Den Nahverkehr in Koblenz so zu gestalten, dass er den Bedürfnissen der Einwohner gerecht wird (Pressemitteilung: Junge Union Koblenz).
Koblenz
Unterbringung von Flüchtlingen in Koblenz
KOBLENZ Sowohl im Bereich der Gemeinschaftsunterkunft Niederberger Höhe, wie auch bei der Gemeinschaftsunterkunft im Rauental, wurden neue Containeranlagen aufgebaut. Bürgermeisterin Ulrike Mohrs und Josef Pelikan, beim Ordnungsamt Koblenz für die Unterbringungs- und Wohnraumkoordination verantwortlich, machten sich im Rahmen einer Begehung der Baustellen ein Bild von der neuerlichen Entwicklung.
So werden in der Gemeinschaftsunterkunft Rauental ab ca. Mitte/Ende Juni dieses Jahres zusätzlich rund 140 Personen untergebracht werden können. Es entstehen auch zusätzlich Spielflächen für die Kinder sowie Schattenplätze durch zwei große Bäume (Ulmen) mit Sitzmöglichkeiten auf der Hoffläche.
In der Gemeinschaftsunterkunft Niederberger Höhe wird die Unterbringung von zusätzlich etwa 70 Personen ermöglicht, beginnend ab ca. Anfang Mai. Darüber hinaus werden hier im Herbst die alten Einzelcontainer durch zwei von der Debeka geschenkte Containermodule ausgetauscht.
„Es handelt sich bei beiden Maßnahmen um mittel- bis langfristige Lösungen zur Unterbringung von geflüchteten Menschen in der Stadt Koblenz, die unseren Handlungsspielraum wieder etwas erweitern. Eine genügende Zahl an Unterbringungsmöglichkeiten vorhalten zu können, bleibt aber auch weiterhin eine herausfordernde Aufgabe.“, so Bürgermeisterin Ulrike Mohrs.
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