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Lahnsteiner Resolution nach Bahnunglück übergeben

Auch Landräte des Rhein-Lahn-Kreises und des Rheingau-Taunus-Kreises sowie der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Loreley haben unterzeichnet

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Oberbürgermeister Peter Labonte verliest die Forderungen der Resolution. Rechts im Bild Lahnsteins Bürgermeister Adalbert Dornbusch, der die Bahn bereits kurz nach dem Unfall für ihre Informationspolitik scharf kritisierte.

LAHNSTEIN Nach dem Zugunglück in Niederlahnstein gibt es auf Initiative der „BI im Mittelrheintal gegen Umweltschäden durch die Bahn e.V.“ und der Stadt Lahnstein regelmäßige Termine in Niederlahnstein mit Vertretern der Deutschen Bahn und Anwohnern, um über den aktuellen Fortlauf der Aufräumarbeiten zu informieren.

Der zweite dieser Jour-Fix-Termine fand am Dienstag, 15. September 2020 statt und wurde zum Anlass genommen, die vom Lahnsteiner Stadtrat in seiner Sitzung vom 14. September 2020 beschlossene Resolution an die Vertreter der Bahn zu übergeben.

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Neben Lahnsteins Oberbürgermeister Peter Labonte haben mit unterzeichnet: der Landrat des Rhein-Lahn-Kreis und Vorsitzende des Zweckverbands Welterbe Oberes Mittelrheintal, Frank Puchtler, der Landrat des Rheingau-Taunus-Kreises, Frank Kilian, und der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Loreley, Mike Weiland, die auch alle beim Termin anwesend waren und auf die Dringlichkeit nicht nur einer Alternativtrasse, sondern von Sofortmaßnahmen hingewiesen haben, um die Bürger von Lärm und Gefahren zu schützen.

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Die Resolution im Wortlaut:

Am Sonntag, 30. August 2020, kam es in Lahnstein zu einem gefährlichen Zugunglück in der Nähe des Umweltbahnhofes in Niederlahnstein.  Bei diesem Unfall sind mehrere Kesselwagen, die mit jeweils 60.000 Liter Diesel beladen waren, umgestürzt. Zum Glück wurde bei diesem schweren Zugunglück niemand verletzt. Allerdings hat das Schadensereignis, bei dem beträchtliche Mengen Dieselkraftstoff ins Erdreich gelaufen sind, erhebliche Auswirkungen auf Natur und Umwelt.

Rund 200 Einsatzkräfte (von Feuerwehren aus Lahnstein und dem Umland, Polizei, DRK, THW …) waren unmittelbar vor Ort und haben unverzüglich die erforderlichen Maßnahmen ergriffen. Sie waren teilweise bis an ihre Leistungsgrenzen beansprucht. Daher gilt der Polizei, den Feuerwehren und allen weiteren Rettungs- und Einsatzkräften Dank und höchste Anerkennung für ihr Engagement und ihren großartigen Einsatz in Lahnstein.

Auch Landräte des Rhein-Lahn-Kreises und des Rheingau-Taunus-Kreises sowie der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Loreley haben unterzeichnet

Das Unglück in Lahnstein zeigt sehr deutlich die permanente und unkalkulierbare Gefahr auf, in der sich die Menschen entlang der Bahnstrecken im Mittelrheintal tagtäglich befinden und hat wieder einmal mehr ins Bewusstsein gerückt, dass wir an einer der gefährlichsten Bahnstrecken in ganz Deutschland leben. Das als UNESCO-Welterbe mit einem besonderen internationalen Schutzstatus versehene Mittelrheintal, ist der zentrale Güterverkehrskorridor in Deutschland auf der Nord-Süd-Achse. Streckenerweiterungen in Nordeuropa und riesige Tunnelprojekte in den Alpen weisen den Weg in die Zukunft: mehr Güter und mehr Züge bedeuten aber auch mehr Gefahr für die Menschen im Mittelrheintal.

Oberbürgermeister Peter Labonte verliest die Forderungen der Resolution. Rechts im Bild Lahnsteins Bürgermeister Adalbert Dornbusch, der die Bahn bereits kurz nach dem Unfall für ihre Informationspolitik scharf kritisierte.

Jeder Unfall ist einer zu viel und insofern muss dieses erneute Unglück spätestens jetzt auch für die Verantwortlichen der Deutschen Bahn und auch die politisch Verantwortlichen Anlass sein, endlich umzudenken. Dieser Unfall ist ein Beleg dafür, dass es ein „weiter so, es ist ja nichts Schlimmes passiert“ nicht geben darf!

Unsere Forderungen sind:

1.       Vorbehaltlose, zeitnahe und umfassende Information der Öffentlichkeit über die Hintergründe der Unfallursache.

2.       Umfassende Soforthilfen für die Anlieger an Bahnstrecken bei entsprechenden Unfällen

3.       Umkehr der Beweislast bei Schäden durch Bahnunfälle oder Folgemaßnahmen zugunsten der Bahnanlieger.

4.       Der Gesetzgeber sowie die Bahn und Güterverkehrsunternehmen haben die Pflicht, rein wirtschaftliche Gründe nicht höher als die Gesundheit der Bevölkerung zu bewerten.

5.       Zeitnahe Vorlage einer technischen Machbarkeitsstudie, um die Planung und den Bau einer sicheren Alternativtrasse zur Mittelrheinachse, insbesondere für den Güterverkehr, anzugehen, als auch weitere aktive und passive Maßnahmen für den Lärmschutz im Mittelrheintal zu ergreifen.

6.       Auch wenn eine grundsätzliche Sperrung des Mittelrheintals für gefährliche Güter insbesondere wegen der nach wie vor erforderlichen Andienung wichtiger Unternehmen im Mittelrheintal nicht von heute auf Morgen möglich sein wird, muss ein Umdenken, insbesondere für Gefahrguttransporte und für den Güterverkehr, unverzüglich erfolgen.

7.       Als Sofortmaßnahme wird eine drastische Reduzierung der Zuggeschwindigkeiten in den Städten und Gemeinden von maximal 50 km/h gefordert.

8.       Zur Entlastung vom Bahnlärm und von den Bahnerschütterungen fordern wir auch weiterhin ein „Lärmschutz-Gesamtkonzept in Sachen Bahnlärm im Mittelrheintal“, um den Menschen und Kommunen am Mittelrhein eine Entwicklungs- und Zukunftsperspektive zu geben.“

Oberbürgermeister Labonte bedankte sich bei den Mitunterzeichnern, denn diese Resolution sei keine Angelegenheit der Stadt Lahnstein allein. „Der Schutz und die Gesundheit der Bevölkerung im Mittelrheintal gehen jeden etwas an und daher bin ich froh, dass wir hier alle gemeinsam stehen. Das Thema Bahnlärm und Sicherheit muss jetzt stärker denn je im Fokus sein.“

Darin stimmte auch Landrat Frank Puchtler überein. „Wir brauchen ein Tal, in dem wir leben können“, sagte er und zeigte sich dankbar für den Schulterschluss mit seinen Kollegen.

Landrat Frank Kilian bedankte sich ebenfalls bei seinen Kollegen, der örtlichen Lokalpolitik und der Bürgerinitiative um Willi Pusch. Zugleich betonte er, dass man nicht grundsätzlich gegen die Bahn sei und nicht gegen sie, sondern mit ihr zusammen arbeiten will. Dafür sei jedoch vorausgesetzt, dass auch die Bahn kooperiert und die Anliegen der Anrainer ernst genommen werden.

Symbolische Übergabe der Resolution an die Vertreter der Deutschen Bahn. (Fotos: Eva Dreiser / Stadtverwaltung Lahnstein)

Mike Weiland, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Loreley und selbst Anwohner in unmittelbarer Nähe zu den Gleisen, lud Verkehrsminister Scheuer scherzhaft noch auf einen Kaffee bei sich zu Hause ein, damit dieser sich ein Bild vom Bahnlärm vor Ort machen könne und die Dringlichkeit einer Alternativtrasse am eigenen Leib spüren könne.

Die Resolution wird übersendet an den Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Andreas Scheuer; den Minister für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau des Landes Rheinland-Pfalz, Dr. Volker Wissing; den

Beauftragten der Bundesregierung für den Schienenverkehr, Enak Ferlemann; den Vorstandsvorsitzender der Deutschen Bahn AG, Dr. Richard Lutz, sowie den Konzernbevollmächtigter der Deutschen Bahn für  Rheinland-Pfalz und Saarland, Klaus Vornhusen. Weitere Adressaten sind auch die örtlich verantwortlichen Bundestags- und Landtagsabgeordneten.

Informationen zum Gewässerschutz nach dem Unfall:

Der Schutz des Grundwassers und des Rheins wird durch die Obere und Untere Wasserbehörde überwacht. Beide Behörden und der Gewässerschutzbeauftragte der Stadt Lahnstein sowie die beiden eingeschalteten Geologen und der Leiter der Instandhaltung der DB-Netze sind im ständigen Kontakt miteinander. Im Zusammenhang mit der Überwachung des komplexen Unterfangens der Schadensbeseitigung hat die Kreisverwaltung in Absprache mit der SGD Nord einen Hydrogeologen damit beauftragt, beratend und fachlich für die Behörden tätig zu werden. Ebenso ist im Auftrag der DB ein Geologe tätig.

Die kontaminierte Erde im Bereich der zwei Hochspannungsmasten der DB Netze wurde aus statischen Gründen nicht ausgetauscht. Diese Bereiche wurden mit Flies von dem restlichen, bereinigten Areal abgetrennt. Geplant ist, diese verseuchten Areale mittels Injektionen biologisch und chemisch zu behandeln. Grund für diese Vorgehensweise ist, dass andernfalls die Masten, ihre Fundamente sowie die Oberleitungen entfernt werde müssten, was den Bodenaustausch um Wochen verzögert. Die Bahnstrecke wäre monatelang nicht befahrbar gewesen, vermutlich erst 2021.

Laut dem Leiter der Produktionsdurchführung der DB Netze, Frank Osteroth, ist mit einem Ende der Arbeiten voraussichtlich im Laufe der 40. KW zu rechnen.

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Ärger bei den Freien Wählern: Lahnsteins Siefert und Seifert treten nicht mehr für den Kreis an

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Foto: Archivbild Stadt Lahnstein

LAHNSTEIN Die Landtagsabgeordnete Lisa-Marie Jeckel lehnte auf dem Bundesparteitag der Freien Wähler in Bitburg den Antrag gegen die Zusammenarbeit mit der AFD ab. Zum gleichen Zeitpunkt war Sebastian Siefert für die Freien Wähler als Redner auf der Demonstration gegen Rechts in Nastätten. Für den Lahnsteiner Oberbürgermeister Siefert eine unerträgliche Situation. Während auf der einen Seite der Stadtratskollege gegen Rechtsextremismus demonstrierte, musste das Stadtoberhaupt erleben, dass die Landtagsabgeordnete sich nicht klar abgrenzte gegen die AFD.

Zusätzlich steht Lisa-Marie Jeckel auf dem ersten Listenplatz der Freien Wähler für den Kreistag Rhein-Lahn. Für Siefert ist jede Zusammenarbeit mit der AFD ausgeschlossen. Er befürchtet, dass Jeckel themenbezogen eine solche nicht kategorisch abweisen würde.

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Rund 92 Prozent sprachen sich in Bitburg für ein Kooperationsverbot mit der AFD aus. Ein klares Votum. Vier Personen aus den rheinland-pfälzischen Freien Wähler stimmten dagegen. Eine davon war die Landtagsabgeordnete Lisa-Marie Jeckel. Gründe für die Ablehnung sollen rein juristisch gewesen sein. Von einer Zusammenarbeit mit der AFD möchte die Landtagsabgeordnete nichts wissen. Dagegen würde bereits der Bundesbeschluss der Partei sprechen.

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Doch das alleine sollen nicht die Gründe von Siefert und Seifert für die Ablehnung Lisa-Marie Jeckel gewesen sein. Sie bemängeln fehlende Unterstützung und Zusammenarbeit für die Kreistagsfraktion. Im Kreis wäre die Landtagsabgeordnete wenig präsent gewesen. Doch dabei alleine ist es nicht geblieben. Die Lahnsteiner Mitglieder der Freien Wähler stellten sich demonstrativ hinter den Lahnsteiner Oberbürgermeister Lennart Siefert und Sebastian Seifert, indem sie allesamt eine Kandidatur für den Kreistag ausschlossen.

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Lahnsteiner Rathaus öffnet seine Türen für Schüler der Freiherr-vom-Stein-Schule

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Fotos: Mira Bind | Stadtverwaltung Lahnstein

LAHNSTEIN Voller Neugier betraten die Schüler und Schülerinnen der 4. und 5. Klassen der Freiherr-vom-Stein-Schule in Lahnstein das Rathaus, um einen Einblick in die verschiedenen Arbeitsbereiche dort zu erhalten. Im Fach „Geschichte / Erdkunde / Soziales“ behandelten sie das Thema „Lahnstein“ und beschäftigten sich mit Sehenswürdigkeiten und Attraktionen der Stadt, aber auch mit bekannten Persönlichkeiten.

Aufgeteilt in zwei Gruppen und mit zahlreichen Fragen bewaffnet führte sie ihre Tour ins Büro des Oberbürgermeisters. „Warum bist du Oberbürgermeister geworden?“, „Arbeitest du jeden Tag?“, „Bist du reich?“, „Was machst du in deiner Freizeit?“, „Wo bist das goldene Buch?“ – von der Arbeit als Stadtchef bis hin zum Privatleben des Oberbürgermeisters reichte das breite Spektrum der Gesprächsthemen, die die jungen Besucher interessierten und für die sich Lennart Siefert gerne geduldig Zeit nahm. Sie nutzten aber auch die Gelegenheit, Themen anzusprechen, die sie persönlich betreffen. Wünsche wie eine Schaukel und ein Klettergerüst auf dem Schulhof konnte er nicht erfüllen, versprach jedoch, die Ideen an den zuständigen Landrat Jörg Denninghoff weiterzugeben.

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Einen Einblick in die Arbeit der Lahnsteiner Stadtverwaltung erhielten die 15 Kinder auch in anderen Abteilungen: Sie besuchten das Personalamt, wo sie außerdem Informationen über Ausbildungs- und Praktikumsplätze erhielten, den Büroleiter, der ihnen die Organisation der Stadtverwaltung erklärte, sowie die Zentrale, in der sie die Arbeitsweise der Mitarbeiter live miterleben konnten. Eine Station führte die zwei Gruppen aus dem Rathaus raus bis zum Salhof. Hier befindet sich die Touristinformation der Stadt, die sie ebenfalls besichtigten. Anschaulich erhielten sie einen ein Einblick in den Bereich des Tourismus.

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Zum Abschluss des Besuchs versammelten sich alle Schüler im Konferenzraum des Rathauses. Dort erwartete sie eine Stärkung und kleine Geschenktüten als Andenken an ihren Besuch.

OB Siefert stellte sich gerne allen Fragen der Schüler | Foto: Mira Bind - Stadtverwaltung Lahnstein
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Kreisstraße K 10 bei Dessighofen wird ausgebaut

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Foto: LBM Diez

DESSIGHOFEN Am Montag, dem 18. März 2024 beginnen die Arbeiten für den Ausbau der K 10 von der Landesstraße L 335 bis in die Ortslage von Dessighofen.  Der Rhein-Lahn-Kreis investiert rund 1,2 Millionen Euro, wovon das Land Rheinland-Pfalz im Rahmen der Förderung des kommunalen Straßenbaus etwa 70 Prozent übernimmt. Sämtliche Arbeiten erfolgen aufgrund der vorhandenen geringen Fahrbahnbreiten unter Vollsperrung. Die Umleitungsstrecke verläuft über die Kreisstraßen K 11 und K 9 über Geisig nach Dessighofen.

Zur Minimierung der Beeinträchtigungen der Anwohner sowie Verkehrsteilnehmer und zur Gewährleistung der größtmöglichen Erreichbarkeit der Anlieger von Dessighofen wird der Ausbau in zwei Bauabschnitten ausgeführt.

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Der Straßenausbau selbst erfolgt auf der freien Strecke als Hocheinbau mit einseitiger Verbreiterung auf eine durchschnittliche Straßenbreite von rund 5 m, die dann einen reibungslosen Begegnungsfall Lkw/Pkw ermöglichen.

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Die Ortslage von Dessighofen wird im Vollausbau als Gemeinschaftsmaßnahme zwischen dem Rhein-Lahn-Kreis, der Verbandsgemeindewerke Bad-Ems-Nassau, der Ortsgemeinde Dessighofen sowie der Syna GmbH durchgeführt. Durch den Ausbau soll der Straßenquerschnitt auch in der Ortsdurchfahrt vereinheitlicht werden. Es ist eine einheitliche, für das auftretende Verkehrsaufkommen genügende Fahrbahnbreite ebenso vorgesehen wie ein durchgehender 1,50 m breiter Gehweg innerhalb der Ortslage. Ergänzend erfolgen notwendig gewordene Erneuerungen am Leitungssystem der Versorger, Verbandsgemeindewerke Bad Ems-Nassau und der Syna GmbH.

Mit Baubeginn am Montag, dem 18. März 2024, erfolgt zunächst der Ausbau der freien Strecke zwischen der Landesstraße L 335 bis zur Kehlbachstraße in Dessighofen. Erst nach Abschluss der Arbeiten auf diesem Streckenabschnitt werden die Arbeiten bis zum Ortsrand von Dessighofen fortgeführt.

Insgesamt wird die Maßnahme voraussichtlich bis Ende 2024 fertiggestellt sein. Der Landesbetrieb Mobilität Diez bittet die Verkehrsteilnehmer und Anlieger für die während der Bauarbeiten auftretenden Behinderungen um Verständnis. In Abhängigkeit des Baufortschrittes wird der LBM Diez zu weiteren Verkehrsbeschränkungen informieren.

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