RHEIN-LAHN Auf Bitten unserer Leser, haben wir jetzt eine Vielzahl unserer erstellten Videos aus der Region in einer Mediathek gebündelt. Aktuell ist die Aufteilung noch rein chronologisch, doch das wird sich in den kommenden Tagen noch ändern. Schon jetzt finden Sie in der Mediathek tolle Geschichten und viele Ereignisse aus dem Rhein-Lahn-Kreis, Westerwald und Koblenz.

Alle neuen Videos erscheinen automatisch auch in der Mediathek. Wir werden da noch einige Verbesserungen vornehmen in der nächsten Zeit, doch immerhin funktioniert es bereits. Das erste Video entstand am 02. März 2022 zur Ukraine Krise und wurde gleichzeitig das meistgesehene überhaupt mit 923.000 Aufrufen. Interessant ist es zu sehen, wie sich das Produzieren der Videoaufnahmen und die Technik im Laufe der Zeit verändert haben.

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Aufrufen können Sie die Mediathek über unsere Webseite www.ben-kurier.de unter dem Link www.ben-kurier.de/mediathek Sie finden den Button oben auf der Startseite unter den Reitern.

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RHEIN-LAHN Am vergangenen Freitag fuhren über 1000 Landwirte mit ihren Traktoren zu der Großdemo nach Koblenz. Grund war der mögliche Wegfall des Agrardiesels und die Aufhebung der KFZ-Steuerbefreiung für landwirtschaftliche Maschinen. Gegen diese Beschlüsse wehren sich nicht nur die Bauern. Auch aus der rheinland-pfälzischen Landesregierung kommen kritische Stimmen. Der Rückhalt für die Maßnahmen der Landwirte in der Bevölkerung ist hoch.

Am 08. Januar wollen die Bauern mit weiteren gravierenden Aktionen auf ihre Situation aufmerksam machen, wenn bis dahin die Beschlüsse nicht rückgängig gemacht worden sind. Am selben Tag könnte ein bundesweiter Streik bei der Deutschen Bahn den Schienenverkehr zum Erliegen bringen.

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Die Landwirtschaft in Deutschland wird mit Geldern aus dem EU-Haushalt subventioniert. Nach Frankreich und Spanien erhält Deutschland die meisten Mittel aus dem europäischen Agrarhaushalt. In der Förderperiode 2023 bis 2027 fließen rund sieben Milliarden Agrarsubventionen jährlich an etwa 315.000 landwirtschaftliche Betriebe, Verbände, Behörden und Unternehmen im Agrarbereich in Deutschland. Rund 70 Prozent der Fördermittel sind Flächenprämien. Rund ein Viertel der Direktzahlungen sind an Öko-Regelungen gebunden. Betriebe, die sich die Fördergelder sichern möchten, müssen dafür Leistungen für Klima-, Umweltschutz oder Biodiversität erbringen.

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Die Fördergelder machen je nach Struktur eines landwirtschaftlichen Betriebes zwischen 41 und 62 Prozent des Einkommens aus. Bei sogenannten Nebenerwerbsbetrieben, die eine zweite Einkommensquelle außerhalb der Landwirtschaft haben, liegt der Anteil der Fördermittel am landwirtschaftlichen Einkommen noch deutlich höher.  Nicht nur in der Europäischen Union werden landwirtschaftliche Betriebe subventioniert. Beispielweise gibt es ähnliche Projekte, wenn auch im geringeren Umfang, auch in den USA oder Japan.

In Deutschland teilt sich die Subvention auf eine Basis-, Umverteilungs- und Greening-Prämie auf. Zusätzlich gibt es noch Unterstützung für Agrarumwelt- und Klimaschutzmaßnahmen und die Erstattung nicht genutzter Mittel der Krisenreserve. Aus einer 2021 ausgeführten Auswertung des Institutes der deutschen Wirtschaft geht hervor, dass der Norden von Deutschland am meisten von den Prämien profitiert. Gemessen an der Fläche des Landkreises haben Bauern 2021 im Landkreis Sömmerda in Thüringen mit rund 19.800 Euro je Quadratkilometer die höchsten Subventionen eingestrichen. Am wenigsten gab es mit unter 4000 Euro im Landkreis Siegen-Wittgenstein. Im Rhein-Lahn-Kreis waren es 2021 rund 8701 Euro je Quadratkilometer und im Westerwald 6933 Euro.

Wie hoch die Förderungen für jeden einzelnen Landwirtschaftsbetrieb im EU-Haushaltsjahr 2021 oder 2022 war, kann man auf der Seite https://www.agrar-fischerei-zahlungen.de/Suche? einsehen. Laut dem Institut der Deutschen Wirtschaft, hätten Schwellenländer große Schwierigkeiten, ihre landwirtschaftlichen Produkte in der EU zu verkaufen, da die Landwirte in den EU-Mitgliedsländern durch Subventionen gestärkt werden.

Im Wirtschaftsjahr 2021/22 stiegen die Gewinne der Landwirte um bis zu 60 Prozent. Grund waren die gestiegenen Lebensmittelpreise.  Laut Auskunft des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) erhöhte sich alleine im Spitzenreiterbundesland Niedersachsen der Gewinn je Unternehmen im Durchschnitt um 90,7 Prozent auf knapp 105.000 EUR. Der Gewinnzuwachs bei Futterbetrieben betrug demnach im Schnitt 129  Prozent. Einzig die Obstbauernbetriebe mussten Gewinneinbußen um rund 37 Prozent hinnehmen. Trotz exorbitant gestiegener Energie-, Dünge- und Pflanzenschutzpreise, erwirtschafteten die Bauern höhere Einnahmen laut dem Verband der Landwirtschaftskammern (VLK).

Der Deutsche Bauernverband (DBV) warnt, dass durch den möglichen Wegfall der Agrardiesel-Subventionen, die Lebensmittelpreise deutlich steigen könnten. Genaue Zahlen sollen dabei nicht genannt worden sein. Das Landwirtschaftsministerium  erklärte auf Anfrage von Table Agrifood (siehe hier), dass über einen möglichen Anstieg der Preise nur spekuliert werden kann. Table Media hat den potenziellen Preisanstieg für einzelne Produkte grob überschlagen. Dabei sollen die Auswirkungen äußerst gering sein. Nach einem Wegfall des Agrardiesels würde sich die Produktion eines Kilogramm Weizens um 0,24 Cent erhöhen. Bei Weizenmehl würde es etwa 0,3 Cent teurer werden. Bei einem Liter Milch würden die Produktionskosten um 0,38 Cent steigen. Nicht berücksichtigt wurde der Wegfall der KFZ-Steuerbefreiung.

Laut der TAZ (Artikel hier) würde der Wegfall der Agrarsubventionen nicht zum Sterben der Bauernhöfe führen. Sie führten aus, dass ein durchschnittlicher Haupterwerbsbetrieb in Deutschland jährlich laut Landwirtschaftsministerium 2900 EUR Agrardieselvergütung erhalten würde, bei einem Umsatz von 480.000 EUR in der Kategorie und 115.000 EUR Gewinn. Insgesamt erhielten die deutschen Landwirte 440 Millionen Euro Steuern auf Diesel vom Finanzamt zurück.

Schöpfer des Agrardiesels war die SPD unter dem damaligen Kanzler Gerhard Schröder. Im Jahr 2000 hieß das Ziel: »Wettbewerbsfähigkeit der deutschen land- und forstwirtschaftlichen Betriebe im Vergleich zu den anderen EU-Mitgliedsstaaten stärken.« Trotz der Rückvergütung von 21 Cent je Liter Diesel, zahlt ein deutscher Landwirt nach dem Bauernverband (DBV) etwa 25 Cent je Liter mehr als die Bauern in den meisten anderen EU-Staaten. 18 EU-Staaten haben geringere Steuern auf Agrardiesel. Dazu gehören auch die Länder Italien und Spanien. In den Nachbarländern Polen, Frankreich und den Niederlanden gab es bisher jedoch höhere Steuersätze.

Weitere 480 Millionen soll der Wegfall der KFZ Steuerbefreiung in der Landwirtschaft bringen. Auch dagegen wehren sich die Landwirte. Mit dem Wegfall der KFZ Steuerbefreiung und dem Agrardiesel kämen auf die rund 315.000 Landwirte in Deutschland eine Mehrbelastung von etwa 880 Millionen Euro im Sinne des Bundessparprogramms auf sie zu.

Mittlerweile formiert sich auch in den Länderparteien der Bundes-Ampelkoalition Widerstand gegen die Beschlussvorlage. Die Grüne BW-Landtagsfraktion unterstützt mit einer Resolution den Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir, der die Streichungen für die Landwirtschaft beim Agrardiesel und der Kfz-Steuer verhindern will. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hofft ebenso auf die Rücknahme der Sparpläne wie die RLP-Landwirtschaftsministerin Daniela Schmitt von der FDP. Der Bundesfinanzminister Christian Lindner zeigte sich gesprächsbereit, die geplante Streichung der Agrardiesel-Subvention zurückzunehmen und durch andere Kürzungen zu ersetzen. Zur Kritik von Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Die Grünen) an der Subventions-Streichung sagte der Finanzminister: »Die Grünen drängen bekanntlich fortwährend auf eine Streichung klimaschädlicher Subventionen. Dass ein grüner Minister sich nun davon distanziert, worauf Herr Scholz, Herr Habeck und ich uns geeinigt haben, ist interessant für mich.« (Quelle: Focus).

WW/RHEIN-LAHN Mit der Aktion „Menschen in Not“ will der Caritasverband Westerwald-Rhein-Lahn auch in der diesjährigen Vorweihnachtszeit wieder Hilfsbedürftigen im Westerwaldkreis und im Rhein-Lahn-Kreis eine kleine Freude bereiten. Aus ihrer täglichen Beratungsarbeit wissen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Caritas, dass das Einkommen vieler Menschen nur noch für das Nötigste ausreicht. „Viele Familien befinden sich in einer wirtschaftlich schwierigen Situation. Zuerst durch die Corona-Pandemie und ganz aktuell aufgrund der Energiekrise hat sich diese Situation natürlich nochmal weiter verschlimmert“, sagt Andrea Steinhauer, Beraterin der Allgemeine Lebens- und Sozialberatung im Caritas-Zentrum in Lahnstein, und weist darauf hin, dass Familien in Arbeitslosigkeit wie auch Familien mit niedrigem Einkommen gleichermaßen davon betroffen sind. „Die höheren Preise nicht nur für Strom, Gas und Öl, sondern auch für Dinge im Alltag, wie etwa Lebensmittel, treffen besonders Menschen, die am Monatsende auf jeden Cent schauen müssen“, so die Beraterin. Und genau diesen Menschen möchte die Caritas auch in diesem Jahr wieder helfen! (mehr …)